Wacht die CDU nun auf?

Fiedler

Wir freuen uns, dass die CDU-Thüringen nun anscheinend endlich aufwacht und sich den Problemen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik stellt. Wenn Herr Wolfgang Fiedler nun befürchtet, dass durch die steigende Anzahl an Asylbewerbern neue Herausforderungen auf die Polizei und Sicherheitskräfte zukommen, dann kann man ihn zu dieser Einsicht nur beglückwünschen.

Die Probleme, die nun aber festgestellt werden, sind nicht neu und die Ursachen nicht nur bei der derzeitigen rot-rot-grünen Landesregierung zu suchen. Die CDU war in Thüringen immerhin fast 25 Jahre an der Regierung und trägt somit durch ihre Versäumnisse eine Hauptschuld an der derzeitigen Lage. Rot-rot-grün hat indes – wie nicht anders zu erwarten war – durch Entscheidungen wie den Winterabschiebestopp die  Lage nur verschärft.

Die Probleme in der Asyl- und Flüchtlingspolitik waren von Anfang an im Hauptaugenmerk der AfD und insbesondere auch der AfD-Thüringen. Seit der Gründung wurde durch Pressemitteilungen, Flugblätter und Infostände auf das Thema aufmerksam gemacht. Bereits im März dieses Jahres hat der MdL Olaf Kießling (AfD) eine kleine Anfrage zum Thema „Interreligiöse und interethnische Konflikte zwischen Asylbewerbern in Gemeinschaftsunterkünften“ gestartet, in der er fragte, wie viele solcher Konflikte der Landesregierung bekannt sind und was sie gedenkt dagegen zu tun. Der Antwort vom Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz ging folgende bezeichnende Vorbemerkung voraus:

„Die Feststellung, inwieweit es sich bei Auseinandersetzungen um interreligiöse oder interethnische Konflikte handelt, wird nicht statistisch erfasst.“

Im Rest der Antwort versucht man dann den Fragen geschickt auszuweichen bzw. die eigene Unwissenheit zu vertuschen. Im Folgenden die Kleinen Anfragen der Thüringer AfD-Fraktion und die zugehörigen Antworten der Landesregierung zum Nachlesen:

 

Liebe CDU-Thüringen, 25 Jahre Regierungszeit sollten genügen um Probleme zu erkennen und zu beheben. Nach rund einem Jahr Regierungsabstinenz wacht Ihr auf, um Dinge anzuprangern, die offensichtlich sind und die ihr selber verursacht habt? Glaubt Ihr, die Wähler hätten das letzte Vierteljahrhundert vergessen? Mit der AfD gibt es eine Alterative zu eurer Politik, ihr könnt also getrost weiter schlafen.
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Autor: Denny Jankowski

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