Junge Wilde zeigen Biss am Super-Wahlsonntag

Die Junge Alternative Thüringen gratuliert allen Mitgliedern der Jungen Alternative, die in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt in die Landtage gewählt wurden – herzlichen Glückwunsch!

Sachsen-Anhalt:

Daniel Roi (Direktmandat),
Sarah Sauermann (Direktmandat),
Marcus Spiegelberg (Direktmandat),
Ulrich Siegmund,
Matthias Büttner (Direktmandat),
Lydia Funke,
Jan Schmidt,
Hannes Loth,
Tobias Rausch

Rheinland-Pfalz:

Damian Lohr,
Matthias Joa

Baden-Württemberg:
Stefan Räpple,
Udo Stein

Wir freuen uns über eine starke JA in den Landtagen und auf eine gute Zusammenarbeit!
Die JA Thüringen

Junge Wilde zeigen Biss am Super-Wahlsonntag

JA Thüringen-Chefin Muhsal: Unterstützung für Feuerwaffenrichtlinie offenbart „sozialistische Träumereien“ der Landesregierung

Die Rot-Rot-Grüne Mehrheit im Thüringer Landtag stimmte im vergangenen Plenum den Plänen der EU zu, das Waffenrecht zu verschärfen.

Wiebke Muhsal, Landesvorsitzende der Jungen Alternative Thüringen, erklärt dazu: „Die geplante Feuerwaffenrichtlinie von Seiten der EU verstößt nicht nur gegen die Grundsätze der Subsidiarität. Sie verfestigt auch das bereits extrem repressive deutsche Waffenrecht, das in bestimmten Bereichen eher liberalisiert denn verschärft gehört.“

Es sei etwa „skandalös“, dass seit einer Gesetzesverschärfung von 2009 die Wohnungen von Waffenbesitzern auch ohne Verdachtsmoment zur Kontrolle von Waffen- und Munitionslagerung betreten werden dürfe. „Dies verletzt auf das Gröbste die grundgesetzlich garantierte Unverletzlichkeit der Wohnung von völlig unbescholtenen Bürgern“, meint Muhsal. Die Pläne der EU und die aktuelle Entscheidung des Thüringer Landtages setzten „der seit Jahren stattfindenden Gängelung von Jägern, Sportschützern und anderen legalen Waffenbesitzern die Krone auf“. Als Beispiel hierfür nennt Muhsal den „Anscheinparagraphen“ der Feuerwaffenrichtlinie, nach dem martialisch aussehende halbautomatische Schusswaffen verboten werden sollen.

„In dem Wunsch von Rot-Rot-Grün, am besten den privaten Waffenbesitz gänzlich zu verbannen, offenbaren sich nur die sozialistischen, fast totalitären Träumereien dieser Landesregierung. Schlussendlich treffen diese völlig überzogenen Pläne von EU und Ramelow-Regierung eben nicht die Kriminellen, sondern schränken die Freiheiten des gesetzestreuen Bürgers weiter ein“, so Muhsal abschließend.

JA Thüringen-Chefin Muhsal: Unterstützung für Feuerwaffenrichtlinie offenbart „sozialistische Träumereien“ der Landesregierung

Kein Verfahren gegen JA Thüringen wegen Facebook-Post – Muhsal: Vorwürfe von vornherein haltlos und politisch motiviert

Die Staatsanwaltschaft Gera hat bekannt gegeben, keine Ermittlungen gegen die Junge Alternative Thüringen aufzunehmen. Ein Facebook-Post, der in linken Kreisen für heftige Empörung gesorgt hatte, habe keinen Straftatverdacht ergeben, so die Staatsanwaltschaft. Dazu erklärte die Vorsitzende der JA Thüringen, Wiebke Muhsal:

„Die Vorwürfe, wir hätten in dem entsprechenden Facebook-Post zur Selbstjustiz aufgerufen, waren von vornherein haltlos und offen erkennbar politisch motiviert.“ Im Gegenteil habe der Post klar davor gewarnt, dass Bürger irgendwann zur Waffe greifen könnten, um sich zu schützen, wenn Polizei und Justiz diese Aufgabe nicht mehr wahrnähmen. Muhsal weiter: „Wir kämpfen – wie am kommenden Mittwoch bei unserer Demo in Jena – friedlich für unsere politischen Ziele und distanzieren uns von Gewalt in jeglicher Form. Leider scheint das nicht für alle unsere Mitbewerber zu gelten. Erst heute haben die linksradikalen Gesinnungsgenossen von Ministerpräsident Ramelow, der sich wegen des Facebook-Posts noch an die Spitze einer Diffamierungskampagne gegen uns gestellt hatten, mein Wohnhaus in Jena mit Farbbeuteln attackiert. Wo bleibt die Verurteilung dieser Tat durch Herrn Ramelow? Ich würde mir wünschen, dass die Medien, die breit über den Straftatsverdacht gegen die JA Thüringen berichtet haben, jetzt auch ihre Leser, Zuschauer und Zuhörer über die Entscheidung der Staatsanwaltschaft informieren, keine Ermittlungen aufzunehmen.“

Kein Verfahren gegen JA Thüringen wegen Facebook-Post – Muhsal: Vorwürfe von vornherein haltlos und politisch motiviert

Ausschreitungen von Linksextremisten im Leipziger Stadtteil Connewitz

Zum wiederholten Male kam es im Leipziger Stadtteil Connewitz zu schweren Ausschreitungen von Linksextremisten. Resultat des Exzesses sind 69 verletzte Polizisten, 50 beschädigte Dienstwagen, brennende Kabelschächte an S-Bahnstationen und zahlreiche brennende Müllcontainer. Dies geschah unter dem Deckmantel des Protestes gegen eine Kundgebung der Partei „Die Rechte“.

Man sollte eigentlich erwarten, dass Politiker diese Gewaltexzesse verurteilen und klar Stellung dagegen beziehen. Besonders aber Politiker aus dem linken Regierungslager in Thüringen haben da ihre ganz eigenen Vorstellungen und relativieren die Gewalt. So twitterte die Fraktionsvorsitzende der Linken im Thüringen Landtag wohl „bin über Polizeigewalt in Leipzig gegen AntifaschistInnen, die sich Naziaufmärschen entgegenstellen, richtig sauer!“. Dies zeigt in welch perfider Weise versucht wird, der Polizei die Schuld für die Ausschreitungen in die Schuhe zu schieben. Der Tweet wurde offenbar wieder gelöscht. Bereits im Vorfeld wurden von Antifa-Gruppierungen offen die Ausschreitungen angekündigt. Als „Weihnachtsfeier von Antifa e.V.“ wurde die Gegendemonstration mit eindeutig zur Gewalt aufrufenden Grafiken beworben.

Die Thüringer Landtagsabgeordnete der Linken Katharina König twitterte „Solch Empörung, Verurteilung, inklusive „Straßenterror“ Bezeichnung etc. gab´s bei über 800 Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte nicht, oder?“ und relativiert damit die Gewalt. Gewalttaten sind niemals zu dulden, egal von welcher Seite des politischen Spektrums sie kommen und man kann sie auch nicht gegeneinander aufwiegen. Hier muss die Politik ein deutliches Zeichen setzen und endlich auch linke Gewalt als das gesehen werden was sie wirklich ist: ein terroristischer Akt! Viel zu lange wurde Linksextremismus nur als „aufgebauschtes Problem“ (wie es die Bundesministerin für Familie, Senioren und Jugend, Manuela Schwesig, bezeichnete) betrachtet und nicht ernst genommen bzw. wollte man es nicht sehen.

Die Polizisten haben ihre Pflicht getan und versucht für Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Unser Mitgefühl gilt den verletzten Polizisten und ihren Angehörigen und die Politiker haben die Pflicht sich klar von diesem gewaltbereiten Mob zu distanzieren und nicht noch die Ausschreitungen zu relativieren.

Autor: Denny Jankowski

Ausschreitungen von Linksextremisten im Leipziger Stadtteil Connewitz

Muhsal: Der Landesjugendring diffamiert die AfD

Zum Bericht der Thüringer Landeszeitung, der Landesjugendring habe beschlossen, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, und den dort wiedergegebenen Äußerungen sagt Wiebke Muhsal, Landesvorsitzende der Jungen Alternative und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

»Auch der Landesjugendring reiht sich offenbar in die Reihe derer ein, die diffamieren, statt den sachlichen Diskurs zu suchen. Weder hat sich der Landesjugendring zuvor um ein persönliches Gespräch mit uns bemüht, in dem die Vertreter sich einen Eindruck von uns hätten verschaffen können, noch hat die Junge Alternative einen Antrag zur Aufnahme gestellt. Mit Falschbehauptungen, wie angeblichen homophoben oder muslimfeindlichen Äußerungen, reiht sich dessen Landesgeschäftsführer Peter Weise in die Reihe derer ein, die die sachliche Auseinandersetzung scheuen.

Die Zustimmung des JU-Vorsitzenden Gruhner und der JU selbst zum Antrag verwundert mich wenig: Seit die CDU realisiert hat, dass viele ihrer ehemaligen Wähler sich wesentlich mehr mit AfD-Positionen identifizieren als mit der Merkel-CDU, stimmen gerade die jungen Karrieristen in der CDU in den Chor der Denunzianten ein. Ausgrenzung ist ein beliebtes und bei den etablierten Parteien probates Mittel, wenn man sich argumentativ nicht wehren kann. Dass Gruhner darauf zurückgreift zeigt bloß, wie weit die CDU sich schon von ihren bürgerlichen Werten entfernt hat.«​

Muhsal: Der Landesjugendring diffamiert die AfD

Eröffnung Landesgeschäftsstelle der AfD Thüringen

Eröffnung Landesgeschäftsstelle der AfD Thüringen

 

Am Samstag, den 12. September, fand in Erfurt Dittelstedt die feierliche Eröffnung der Landesgeschäftsstelle der AfD Thüringen statt. Als JA Thüringen waren wir mit unserem neuen Infostand vertreten und unser 4m-Banner war weithin sichtbar. In vielen Gesprächen haben sich die Gäste bei uns über die JA Thüringen informiert und freuten sich, dass nach den Querelen der Anfangszeit nun endlich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen JA und der AfD in Thüringen möglich ist. Es herrschte Einigkeit, dass die JA ein fester Bestandteil der AfD in Thüringen sein muss und wir werden als Landesvorstand dafür sorgen, dass sie es auch wird.

Über 50 Interessenten und Mitglieder fanden sich ein. Eröffnet wurde die Veranstaltung durch die beiden AfD Landessprecher Björn Höcke und Stefan Möller. Björn Höcke ging kurz auf die derzeitige Flüchtlingssituation in Thüringen und Deutschland ein. Im Hinblick auf die Medien mit ihrer derzeit oft einseitigen Berichtserstattung sagt er, „Was derzeit hier abläuft kann man nur als Volksverarschung bezeichnen“.

Mit den Worten „Inschallah, das ist der schönste Tag meines Lebens“, als Anspielung auf die unsägliche Begrüßungsrede von Bodo Ramelow, begrüßte anschließend Stefan Möller die Gäste humorvoll. In einer kurzen Rede ging er zunächst auf die Erfolge der AfD in den letzten Jahren ein. Dabei betonte er besonders die Bedeutung von Thüringen und bezeichnete den Landesverband als „eine Art Avantgarde in der AfD“. Nach der Eröffnung wurde in lockerer Atmosphäre diskutiert und neue Bekanntschaften konnten geschlossen werden.

Autor + Fotos: Denny Jankowski

Eröffnung Landesgeschäftsstelle der AfD Thüringen

CSD in Erfurt: Ja zu selbstbestimmtem Leben, Nein zur familienzerstörerischen Ideologie von Linken und Grünen

„Die Forderung nach mehr Gleichberechtigung klingt hohl in einem Land, in dem alle Bürger bereits die gleichen Rechte und die gleichen Pflichten haben“, sagte die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wiebke Muhsal, zum angeblichen Ziel der Demonstration des CSD in Erfurt am Samstag.

Ein Blick auf die Internetseite des Veranstalters, des CSD Mitteldeutschland, offenbare demgegenüber, was die eigentliche Zielrichtung solcher Demonstrationen sei. Dort stehe wortwörtlich: „Wir wollen keine Toleranz sondern echte Gleichberechtigung und Zustimmung.“ Dazu erklärte Muhsal: „Diese Gruppierung und ihre Unterstützen wollen also nicht einfach ihr eigenes Leben selbstbestimmt nach den eigenen Vorstellungen leben – was völlig legitim wäre. Es geht ihnen stattdessen um ‚Zustimmung‘ zum eigenen Lebensentwurf. Es reicht nicht, dass die Bürger verschiedene sexuelle Orientierungen tolerieren. Sie sollen die Zurschaustellung von Sexualität in der Öffentlichkeit, eine Zerstörung des staatstragenden Leitbilds der Familie aus Vater, Mutter und Kind und die ständige Beschallung mit einem Thema, das letztlich nur für einen sehr geringen Anteil der Bevölkerung relevant ist, auch noch gut finden. Damit schießt der CSD meiner Meinung nach über seine Ziele hinaus. Man kann den Menschen nicht vorschreiben, was sie zu denken haben.“

Mit Blick auf den Empfang des CSD in der Thüringer Staatskanzlei und die Beflaggung des Profilbilds der Facebook-Seite des Freistaats Thüringen mit den Farben der Regenbogenflagge sagte Muhsal: „Der Linken und den Grünen als offiziellen Unterstützern des CSD dienen solche Veranstaltungen letztlich dazu, ihre familienzerstörerische Ideologie durchzusetzen, und der Mehrheit der Thüringer zu suggerieren, dass sie die Minderheit seien.“ Die AfD-Fraktion setze sich demgegenüber für eine Familienpolitik ein, die die Interessen der weit überwiegenden Mehrheit der Thüringer vertritt.

Quelle: AfD-Fraktion

CSD in Erfurt: Ja zu selbstbestimmtem Leben, Nein zur familienzerstörerischen Ideologie von Linken und Grünen

Wacht die CDU nun auf?

Wir freuen uns, dass die CDU-Thüringen nun anscheinend endlich aufwacht und sich den Problemen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik stellt. Wenn Herr Wolfgang Fiedler nun befürchtet, dass durch die steigende Anzahl an Asylbewerbern neue Herausforderungen auf die Polizei und Sicherheitskräfte zukommen, dann kann man ihn zu dieser Einsicht nur beglückwünschen.

Die Probleme, die nun aber festgestellt werden, sind nicht neu und die Ursachen nicht nur bei der derzeitigen rot-rot-grünen Landesregierung zu suchen. Die CDU war in Thüringen immerhin fast 25 Jahre an der Regierung und trägt somit durch ihre Versäumnisse eine Hauptschuld an der derzeitigen Lage. Rot-rot-grün hat indes – wie nicht anders zu erwarten war – durch Entscheidungen wie den Winterabschiebestopp die  Lage nur verschärft.

Die Probleme in der Asyl- und Flüchtlingspolitik waren von Anfang an im Hauptaugenmerk der AfD und insbesondere auch der AfD-Thüringen. Seit der Gründung wurde durch Pressemitteilungen, Flugblätter und Infostände auf das Thema aufmerksam gemacht. Bereits im März dieses Jahres hat der MdL Olaf Kießling (AfD) eine kleine Anfrage zum Thema „Interreligiöse und interethnische Konflikte zwischen Asylbewerbern in Gemeinschaftsunterkünften“ gestartet, in der er fragte, wie viele solcher Konflikte der Landesregierung bekannt sind und was sie gedenkt dagegen zu tun. Der Antwort vom Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz ging folgende bezeichnende Vorbemerkung voraus:

„Die Feststellung, inwieweit es sich bei Auseinandersetzungen um interreligiöse oder interethnische Konflikte handelt, wird nicht statistisch erfasst.“

Im Rest der Antwort versucht man dann den Fragen geschickt auszuweichen bzw. die eigene Unwissenheit zu vertuschen. Im Folgenden die Kleinen Anfragen der Thüringer AfD-Fraktion und die zugehörigen Antworten der Landesregierung zum Nachlesen:

 

Liebe CDU-Thüringen, 25 Jahre Regierungszeit sollten genügen um Probleme zu erkennen und zu beheben. Nach rund einem Jahr Regierungsabstinenz wacht Ihr auf, um Dinge anzuprangern, die offensichtlich sind und die ihr selber verursacht habt? Glaubt Ihr, die Wähler hätten das letzte Vierteljahrhundert vergessen? Mit der AfD gibt es eine Alterative zu eurer Politik, ihr könnt also getrost weiter schlafen.
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Autor: Denny Jankowski

Wacht die CDU nun auf?

Junge Alternative Thüringen unterstützt Elternpetition in Heiligenstadt und ruft zur Unterzeichnung der Petition auf

Das Förderzentrum Heiligenstadt soll zu Beginn des neuen Schuljahres nach dem Beschluss des Landrats Werner Henning (CDU) geschlossen werden, um Asylbewerber im Gebäude unterbringen zu können. Die Schüler des Förderzentrums sollen nun im 30km entfernten Birkungen unterrichtet werden.

In unseren Augen zeigt die Schließung dieser Schule das völlige Versagen der für die Asylpolitik Verantwortlichen in der Landes- und Bundespolitik. In den letzten Jahren wurden die Augen vor den Problemen verschlossen und die Debatten zum Thema Einwanderung und Migration ausschließlich ideologisch geprägt.

Jetzt bekommen die Kommunen Flüchtlinge und Asylbewerber zugeteilt und müssen diese unterbringen. Dafür werden nun Turnhallen umfunktioniert, Jugendheime (wie in Jena am Stern) verwendet und Polizeiwachen wie in Bad Lobenstein geschlossen.

Mit der Schließung des Förderzentrums Heiligenstadt müssen nun die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft unter dem Versagen der verantwortlichen Politiker leiden.

Die Eltern der betroffen Schüler haben eine Petition für den Erhalt und die Weiterführung der Förderschule gestartet.

https://www.change.org/p/landrat-dr-werner-henning-wir-erbitten-die-erhaltung-des-f%C3%B6rderzentrum-heiligenstadt-in-der-theodor-storm-strasse-5a9703e5-e478-4af6-a5d1-be51e661e6a5

Wir als Junge Alternative Thüringen unterstützen die Eltern und fordern deswegen alle Mitglieder, Interessenten und Unterstützer auf, diese Petition zu unterzeichnen und unter ihren Freunden und Bekannten zu verbreiten. Lasst uns ein deutliches Zeichen setzen und die Eltern und Kinder unterstützen!

Zeitungsbericht TLZ vom 12.08.2015
http://www.tlz.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Unterricht-verlegt-Fluechtlinge-ziehen-ins-Heiligenstaedter-Foerderzentrum-1858276030

 

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Autor: Denny Jankowski

Junge Alternative Thüringen unterstützt Elternpetition in Heiligenstadt und ruft zur Unterzeichnung der Petition auf

Junge Alternative Thüringen sendet offenen Brief mit Wahlprogramm an Mike Mohring – AfD wirkt

Junge Alternative Thüringen sendet offenen Brief mit Wahlprogramm an Mike Mohring – AfD wirkt

»Herr Mohring und die CDU-Fraktion übernehmen Forderungen der Alternative für Deutschland. Wenn Herr Mohring jetzt sagt: »”Die Thüringer Landespolitik muss in der Asyl- und Flüchtlingspolitik endlich eindeutige und klare Signale senden: Schutz für die Schutzbedürftigen und konsequente Rückführung derer, die keinen Asylgrund haben”, ist das nichts anderes, als eine Wiederholung dessen, was die Alternative für Deutschland schon in ihrem Landtagswahlprogramm 2014 gefordert hat«, sagt die Landesvorsitzende der Jungen Alternative Thüringen, Wiebke Muhsal.
Im Landtagswahlprogramm der AfD steht wortwörtlich:
»Das Asylrecht dient nicht der Zuwanderung, sondern soll politisch Verfolgten Schutz bieten. Ernsthaft polititsch Verfolgten im Sinne des Grundgesetzes ist Asyl zu gewähren, nicht Verfolgte sollten zügig in ihr Herkunftsland zurückkehren.«
Dazu und zur Übernahme weiterer zentraler Forderungen der AfD durch die CDU, wie zum Beispiel die Neuordnung der sicheren Herkunftsstaaten, Verfahrensbeschleunigung und der Vorrang von Sachleistungen vor Geldleistungen, erklärt Muhsal:
»Die AfD wirkt und das ist großartig. Wir jungen Leute übersenden Herrn Mohring deswegen das gesamte Wahlprogramm der AfD in der Hoffnung, dass er nicht nur Spaß beim Lesen, sondern auch weitere gute Ideen für seine politische Zukunft und die Zukunft des Freistaats Thüringen hat und an der Umsetzung mitarbeitet.«

Hier der Brief zum Nachlesen

Brief Mohring

Junge Alternative Thüringen sendet offenen Brief mit Wahlprogramm an Mike Mohring – AfD wirkt