Eröffnung Landesgeschäftsstelle der AfD Thüringen

Eröffnung Landesgeschäftsstelle der AfD Thüringen

 

Am Samstag, den 12. September, fand in Erfurt Dittelstedt die feierliche Eröffnung der Landesgeschäftsstelle der AfD Thüringen statt. Als JA Thüringen waren wir mit unserem neuen Infostand vertreten und unser 4m-Banner war weithin sichtbar. In vielen Gesprächen haben sich die Gäste bei uns über die JA Thüringen informiert und freuten sich, dass nach den Querelen der Anfangszeit nun endlich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen JA und der AfD in Thüringen möglich ist. Es herrschte Einigkeit, dass die JA ein fester Bestandteil der AfD in Thüringen sein muss und wir werden als Landesvorstand dafür sorgen, dass sie es auch wird.

Über 50 Interessenten und Mitglieder fanden sich ein. Eröffnet wurde die Veranstaltung durch die beiden AfD Landessprecher Björn Höcke und Stefan Möller. Björn Höcke ging kurz auf die derzeitige Flüchtlingssituation in Thüringen und Deutschland ein. Im Hinblick auf die Medien mit ihrer derzeit oft einseitigen Berichtserstattung sagt er, „Was derzeit hier abläuft kann man nur als Volksverarschung bezeichnen“.

Mit den Worten „Inschallah, das ist der schönste Tag meines Lebens“, als Anspielung auf die unsägliche Begrüßungsrede von Bodo Ramelow, begrüßte anschließend Stefan Möller die Gäste humorvoll. In einer kurzen Rede ging er zunächst auf die Erfolge der AfD in den letzten Jahren ein. Dabei betonte er besonders die Bedeutung von Thüringen und bezeichnete den Landesverband als „eine Art Avantgarde in der AfD“. Nach der Eröffnung wurde in lockerer Atmosphäre diskutiert und neue Bekanntschaften konnten geschlossen werden.

Autor + Fotos: Denny Jankowski

Eröffnung Landesgeschäftsstelle der AfD Thüringen

CSD in Erfurt: Ja zu selbstbestimmtem Leben, Nein zur familienzerstörerischen Ideologie von Linken und Grünen

„Die Forderung nach mehr Gleichberechtigung klingt hohl in einem Land, in dem alle Bürger bereits die gleichen Rechte und die gleichen Pflichten haben“, sagte die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wiebke Muhsal, zum angeblichen Ziel der Demonstration des CSD in Erfurt am Samstag.

Ein Blick auf die Internetseite des Veranstalters, des CSD Mitteldeutschland, offenbare demgegenüber, was die eigentliche Zielrichtung solcher Demonstrationen sei. Dort stehe wortwörtlich: „Wir wollen keine Toleranz sondern echte Gleichberechtigung und Zustimmung.“ Dazu erklärte Muhsal: „Diese Gruppierung und ihre Unterstützen wollen also nicht einfach ihr eigenes Leben selbstbestimmt nach den eigenen Vorstellungen leben – was völlig legitim wäre. Es geht ihnen stattdessen um ‚Zustimmung‘ zum eigenen Lebensentwurf. Es reicht nicht, dass die Bürger verschiedene sexuelle Orientierungen tolerieren. Sie sollen die Zurschaustellung von Sexualität in der Öffentlichkeit, eine Zerstörung des staatstragenden Leitbilds der Familie aus Vater, Mutter und Kind und die ständige Beschallung mit einem Thema, das letztlich nur für einen sehr geringen Anteil der Bevölkerung relevant ist, auch noch gut finden. Damit schießt der CSD meiner Meinung nach über seine Ziele hinaus. Man kann den Menschen nicht vorschreiben, was sie zu denken haben.“

Mit Blick auf den Empfang des CSD in der Thüringer Staatskanzlei und die Beflaggung des Profilbilds der Facebook-Seite des Freistaats Thüringen mit den Farben der Regenbogenflagge sagte Muhsal: „Der Linken und den Grünen als offiziellen Unterstützern des CSD dienen solche Veranstaltungen letztlich dazu, ihre familienzerstörerische Ideologie durchzusetzen, und der Mehrheit der Thüringer zu suggerieren, dass sie die Minderheit seien.“ Die AfD-Fraktion setze sich demgegenüber für eine Familienpolitik ein, die die Interessen der weit überwiegenden Mehrheit der Thüringer vertritt.

Quelle: AfD-Fraktion

CSD in Erfurt: Ja zu selbstbestimmtem Leben, Nein zur familienzerstörerischen Ideologie von Linken und Grünen

Wacht die CDU nun auf?

Wir freuen uns, dass die CDU-Thüringen nun anscheinend endlich aufwacht und sich den Problemen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik stellt. Wenn Herr Wolfgang Fiedler nun befürchtet, dass durch die steigende Anzahl an Asylbewerbern neue Herausforderungen auf die Polizei und Sicherheitskräfte zukommen, dann kann man ihn zu dieser Einsicht nur beglückwünschen.

Die Probleme, die nun aber festgestellt werden, sind nicht neu und die Ursachen nicht nur bei der derzeitigen rot-rot-grünen Landesregierung zu suchen. Die CDU war in Thüringen immerhin fast 25 Jahre an der Regierung und trägt somit durch ihre Versäumnisse eine Hauptschuld an der derzeitigen Lage. Rot-rot-grün hat indes – wie nicht anders zu erwarten war – durch Entscheidungen wie den Winterabschiebestopp die  Lage nur verschärft.

Die Probleme in der Asyl- und Flüchtlingspolitik waren von Anfang an im Hauptaugenmerk der AfD und insbesondere auch der AfD-Thüringen. Seit der Gründung wurde durch Pressemitteilungen, Flugblätter und Infostände auf das Thema aufmerksam gemacht. Bereits im März dieses Jahres hat der MdL Olaf Kießling (AfD) eine kleine Anfrage zum Thema „Interreligiöse und interethnische Konflikte zwischen Asylbewerbern in Gemeinschaftsunterkünften“ gestartet, in der er fragte, wie viele solcher Konflikte der Landesregierung bekannt sind und was sie gedenkt dagegen zu tun. Der Antwort vom Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz ging folgende bezeichnende Vorbemerkung voraus:

„Die Feststellung, inwieweit es sich bei Auseinandersetzungen um interreligiöse oder interethnische Konflikte handelt, wird nicht statistisch erfasst.“

Im Rest der Antwort versucht man dann den Fragen geschickt auszuweichen bzw. die eigene Unwissenheit zu vertuschen. Im Folgenden die Kleinen Anfragen der Thüringer AfD-Fraktion und die zugehörigen Antworten der Landesregierung zum Nachlesen:

 

Liebe CDU-Thüringen, 25 Jahre Regierungszeit sollten genügen um Probleme zu erkennen und zu beheben. Nach rund einem Jahr Regierungsabstinenz wacht Ihr auf, um Dinge anzuprangern, die offensichtlich sind und die ihr selber verursacht habt? Glaubt Ihr, die Wähler hätten das letzte Vierteljahrhundert vergessen? Mit der AfD gibt es eine Alterative zu eurer Politik, ihr könnt also getrost weiter schlafen.
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Autor: Denny Jankowski

Wacht die CDU nun auf?

Junge Alternative Thüringen sendet offenen Brief mit Wahlprogramm an Mike Mohring – AfD wirkt

Junge Alternative Thüringen sendet offenen Brief mit Wahlprogramm an Mike Mohring – AfD wirkt

»Herr Mohring und die CDU-Fraktion übernehmen Forderungen der Alternative für Deutschland. Wenn Herr Mohring jetzt sagt: »”Die Thüringer Landespolitik muss in der Asyl- und Flüchtlingspolitik endlich eindeutige und klare Signale senden: Schutz für die Schutzbedürftigen und konsequente Rückführung derer, die keinen Asylgrund haben”, ist das nichts anderes, als eine Wiederholung dessen, was die Alternative für Deutschland schon in ihrem Landtagswahlprogramm 2014 gefordert hat«, sagt die Landesvorsitzende der Jungen Alternative Thüringen, Wiebke Muhsal.
Im Landtagswahlprogramm der AfD steht wortwörtlich:
»Das Asylrecht dient nicht der Zuwanderung, sondern soll politisch Verfolgten Schutz bieten. Ernsthaft polititsch Verfolgten im Sinne des Grundgesetzes ist Asyl zu gewähren, nicht Verfolgte sollten zügig in ihr Herkunftsland zurückkehren.«
Dazu und zur Übernahme weiterer zentraler Forderungen der AfD durch die CDU, wie zum Beispiel die Neuordnung der sicheren Herkunftsstaaten, Verfahrensbeschleunigung und der Vorrang von Sachleistungen vor Geldleistungen, erklärt Muhsal:
»Die AfD wirkt und das ist großartig. Wir jungen Leute übersenden Herrn Mohring deswegen das gesamte Wahlprogramm der AfD in der Hoffnung, dass er nicht nur Spaß beim Lesen, sondern auch weitere gute Ideen für seine politische Zukunft und die Zukunft des Freistaats Thüringen hat und an der Umsetzung mitarbeitet.«

Hier der Brief zum Nachlesen

Brief Mohring

Junge Alternative Thüringen sendet offenen Brief mit Wahlprogramm an Mike Mohring – AfD wirkt

Vorstandswahlen der Jungen Alternative Thüringen

Die Junge Alternative Thüringen, der Jugendorganisation der AfD Thüringen, wählte am Freitag, den 17.07.2015, im Gasthaus „Grüne Tanne“ in Jena auf einer Mitgliederversammlung ihren Landesvorstand neu. Zum neuen Landessprecher wurde die Jenaer AfD-Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal gewählt. „Ich freue mich sehr über die große Unterstützung innerhalb der Mitgliedschaft für mich persönlich und für den neuen Vorstand insgesamt. Wir legen sofort mit der Arbeit los und werden insbesondere zügig die Mitgliedsanträge, die seit dem Austritt der vorherigen Vorstandsmitglieder gestellt wurden, und die etlichen Anfragen von Interessenten bearbeiten“, erklärte Muhsal.
In einem kurzen Grußwort wies Björn Höcke, Sprecher der AfD Thüringen, auf die Bedeutung der Jugendorganisation für die Mutterpartei hin. „In meinen Augen ist es das Recht der Jugend, Unbedingtheit zu leben und Grundsätzliches zu artikulieren. Mir ist auch wichtig, dass die JA dazu beiträgt, die AfD lebendig zu halten und sie vor Erstarrungstendenzen schützt“, sagte Höcke.
In seinem Amt bestätigt wurde der bisherige stellvertretende Landesvorsitzende Robert Mochrie, dem es wichtig ist, Kontinuität zu wahren und die im alten Landesvorstand auf der Strecke gebliebene Mitglieder- und Bürgerarbeit nun endlich voranzutreiben. „Die ausgetretenen ehemaligen Vorstandsmitglieder haben uns zwar eine Menge Arbeit hinterlassen, ihr Austritt wird uns aber auf lange Sicht nicht schaden, da wir nun im Vorstand gut aufgestellt sind und uns auf die Sacharbeit konzentrieren können.“
Als weitere Vorstandsmitglieder wurden zum Schatzmeister Denny Jankowski, 32-jähriger Prozessingenieur aus Jena, und zu Beisitzern Hendrik Urban aus Arnstadt und der ehemalige Gründungsbeauftragte der Jungen Alternative Thüringen, Martin Zugehör, gewählt.
Es gab eine rege Beteiligung an der Versammlung, etwa die Hälfte aller Thüringer Mitglieder nahm teil. Unterstützt wurde die Versammlung von Mitgliedern des Landesvorstands der Jungen Alternative Sachsen und von einem Mitglied des Bundesvorstands. Als Gast war der Bundesvorsitzende der Jungen Alternative, Sven Tritschler, der in seinem Grußwort seine Unterstützung für den neu zu wählenden Vorstand bekräftigte.

Vorstandswahlen der Jungen Alternative Thüringen